Zur Hauptnavigation springenZum Hauptinhalt springen

persönlicher Kommentar

16:11 Ein deutliches Signal für Veränderung

Olching: Uneinigkeit bei Haushaltsabstimmung

Die diesjährige Haushaltsabstimmung brachte viel Uneinigkeit zum Vorschein.

Nur 16 zu 11 Stimmen statt der bisher alljährlichen Einmütigkeit. Kein Wunder! Denn die Haushaltsplanung ist weder finanziell nachhaltig, noch zukunftsorientiert. Ich kritisiere, dass außerdem der Klimaschutz nicht ansatzweise abgebildet ist, obwohl es doch den Stadtratsbeschluss gibt, diesem in jeder Entscheidung hohe Priorität einzuräumen. Und obwohl wir seit dem Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 29. April 2021 sogar verpflichtet sind, den Klimaschutz aktiv anzupacken, damit unsere Freiheit von heute nicht komplett auf Kosten der Freiheit der Generation ab 2030 geht. Konsequenterweise würde dies einen Klimacheck bei jeder unserer künftigen Stadtratsentscheidung voraussetzen!

Stattdessen wird das Energieforum durch mangelhafte Dialogbereitschaft und sukzessiven Abzug der finanziellen Mittel zur Auflösung gezwungen. (s.a. OlchingBlog). Schade und zugleich seltsam, dass wir es uns als Stadt bei diesem knappen Haushalt leisten, auf so eine wertvolle Ressource professioneller, kostenloser Fachkompetenz in unserer Bürgerschaft zu verzichten. Nichts ist teurer als Kein-Klimaschutz! Hierzu braucht es aber konkretes Handeln, auch in Olching. Wir alle haben diese Verantwortung. Das betrifft privates Engagement zu Hause ebenso wie ehrenamtliches Bürgerengagement in Klimagruppen, Bürgerinitiativen, bei den Sonnenseglern, der Tauschbörse, im Repaircafe etc...

Aufgabe des gewählten Stadtrats ist es, endlich die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen und umzusetzen. Bürgerbeteiligung und Transparenz sind dabei immens wichtig. Arbeiten wir zusammen und nutzen wir gemeinsam alle Ressourcen unserer Stadt.
Wir könnten es schaffen – aber nur gemeinsam!

Ulrike Girtner

Autor/in:
Ulrike Girtner
Zurück

Wichtiger Hinweis:
Blogbeiträge stellen die persönliche Meinung einzelner Parteimitglieder dar. Diese kann in Einzelfällen von der Programmlage der Partei abweichend sein. Auch ist es möglich, dass zu einzelnen Themen und Aspekten in der ÖDP noch keine Programmlage existiert.